Dresdner Kirchen distanzieren sich von Blockade-Aufruf zum 13. Februar

Thomas Baumann-Hartwig / sl

Foto: Dietrich Flechtner

Theologen, Bischöfe und Politiker rufen zu gewaltfreien Blockaden gegen Nazis am 13. Februar in Dresden auf - die Dresdner Kirchen distanzieren sich aber davon.

Dresden. Die Dresdner Kirchen distanzieren sich vom Aufruf der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsexremismus, am 13. und 18. Februar in Dresden rechtsextreme Aufmärsche zu blockieren und "christliche Blockadepunkte" zu schaffen. "Es wäre gut gewesen, wenn die Initiatoren des Blockadeaufrufs mit uns vor Ort gesprochen hätten", sagte der Dresdner Superintendent Albrecht Nollau am Freitag.

Er habe Verständnis für Menschen, die gewaltfrei Naziaufmärsche blockieren wollen. "Aber wir werden nicht zu Blockaden aufrufen. Blockaden sind nicht dazu geeignet, langfristige Ziele zu erreichen - die Rechtsextremen zum Umdenken zu bewegen", erklärte Nollau. Die Dresdner Kirchen beteiligen sich mit vielfältigen Aktionen wie Bittgängen, Mahnwachen und ökumenischen Gottesdiensten an den Protesten gegen rechtsextreme Demonstrationen am 13. und 18. Februar.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus hatte dazu aufgerufen, sich „der menschenverachtenden und menschenfeindlichen Ideologie der Neonazis massiv entgegenzustellen" und die befürchteten Aufzüge der Rechtsextremen zu blockieren. Zu den Unterzeichnern gehören bisher unter anderem die beiden evangelischen Landesbischöfe Ralf Meister und Ilse Junkermann sowie Katrin Göring-Eckardt, Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages und Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland.

Im Rahmen der Geschehnisse rund um den 13. Februar in Dresden ist die Frage der Legitimation von Blockaden der wohl umstrittenste aller Punkte. Vor allem CDU und FDP lehnen Blockaden rundweg ab, während das Bündnis Dresden-Nazifrei argumentiert, dass nur Blockaden die Nazi-Aufmärsche stoppen könnten. Auch juristisch stehen die Blockaden im Fokus: Gegen rund 70 Personen, die 2011 den Aufmarsch der Rechten verhindert hatten, ermittelt die Dresdner Staatsanwaltschaft. Bisher wurde ein Blockierer freigesprochen, ein weiterer zu 300 Euro Strafe verurteilt, die allerdings der Intendant der Dresdner Herkuleskeule übernommen hat. Um bei weiteren Fällen die Verurteilten unterstützen zu können, haben jetzt Parteiveteranen der Dresdner SPD eine Spendensammlung initiiert.

Auch 2012 werden im Februar wieder Nazi-Demonstrationen erwartet. Allerdings wird inzwischen damit gerechnet, dass der Schwerpunkt auf dem 13. Februar liegt. Ursprünglich war die große Nazi-Demo erst für den 18. Februar erwartet worden.