Anti-Abschiebe-Demo vor Dresdner JVA - Polizei trägt Blockierer weg

STH, sl, dpa

Foto: Stephan Lohse

Dresden. Etwa 70 Mitglieder des Netzwerkes Asyl Migration Flucht haben nach eigenen Angaben am Montagvormittag vor der Dresdner Justizvollzugsanstalt gegen die Abschiebung eines 27-jährigen Kurden in die Türkei protestiert. „Wir demonstrieren seit 7 Uhr mit einer Sitzblockade gegen die Abschiebung“, sagte ein Sprecher des Netzwerkes gegen 9.30 Uhr gegenüber DNN-Online.

Sie versammelten sich vor der Justizvollzugsanstalt am Hammerweg und blockierten die Zufahrt, um den Transport des Mannes zum Flughafen zu verhindern. „Wir mussten die Demonstranten von der Straße tragen“, sagte ein Polizeisprecher. Daraufhin habe die Bundespolizei den 27-Jährigen letztlich wie geplant zum Flughafen gebracht.

Die Polizei nahm die Personalien der Demonstranten auf und prüft nun strafrechtliche Konsequenzen. „Das ist aus unserer Sicht total übertrieben“, kritisierte das Netzwerk. Es habe weder Gewalt noch Ausschreitungen gegeben - die Sitzblockade sei friedlich verlaufen.

Der Mann werde in der Türkei politisch verfolgt, weil ihm Verbindungen zur kurdischen PKK unterstellt werden, so der Sprecher. Der Asylantrag des 27-Jährigen wurde im Jahr 2009 von der Dresdner Ausländerbehörde abgelehnt. Die Abschiebung konnte bisher nicht erfolgen, weil er aus Verzweiflung und Angst vor der Rückkehr Widerstand leistete, so der Sprecher.

Die Polizei rückte nach Informationen des Netzwerkes Asyl Migration Flucht mit einem Großaufgebot von zwölf Einsatzwagen an, um die Demo aufzulösen. Durch die Demo vor dem Gefängnis kam es auch vor den Dresdner Gerichten zu zahlreichen Verzögerungen. Mehrere Inhaftierte konnten nicht rechtzeitig zu ihren Terminen vom Hammerweg weg transportiert werden, weswegen mehrere Verfahren vertagt oder zumindest verschoben werden mussten.