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Erheblicher Anstieg bei Hartz IV-Klagen
Dresden. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende sorgt am Sozialgericht Dresden weiterhin für den meisten Zündstoff. Die Zahl der Klagen gegen Hartz IV-Bescheide nahm im vergangenen Jahr um fast ein Drittel zu, teilte die Behörde am Freitag mit. Mit 8478 Fällen beträfen mittlerweile 60 Prozent aller Verfahrenseingänge diesen Bereich, eine Beruhigung sei nicht absehbar.
Insgesamt erhöhte sich der Verfahrenseingang gegenüber 2009 um 8,5 Prozent auf 14 019. Das Gericht rechnet angesichts seit Anfang 2011 geltenden Neuregelungen damit, dass Betroffene ihre Bescheide noch stärker überprüfen lassen.
Gestritten wird um Miete und Nebenkostenerstattungen, Mehrbedarf wegen besonderer Ernährung oder Rückforderungen für gewährte Leistungen. Zudem lassen immer mehr Betroffene Bescheide allgemein gerichtlich überprüfen, hieß es.
Daneben hatten die Sozialrichter eine Reihe von skurillen Fällen anderer Art auf dem Tisch. Dabei lehnten sie etwa Klagen auf Anerkennung von Zeckenbissen oder einem Unfall nach Alkoholgenuss beim Richtfest als Arbeitsunfälle ab. Auch das Begehren einer Unternehmerin gegen Nachforderungen der Sozialversicherung hatte keinen Erfolg. Die Frau hatte Beschäftigten bei der Weihnachtsfeier Goldbarren geschenkt.
Insgesamt erhöhte sich der Verfahrenseingang gegenüber 2009 um 8,5 Prozent auf 14 019. Das Gericht rechnet angesichts seit Anfang 2011 geltenden Neuregelungen damit, dass Betroffene ihre Bescheide noch stärker überprüfen lassen.
Gestritten wird um Miete und Nebenkostenerstattungen, Mehrbedarf wegen besonderer Ernährung oder Rückforderungen für gewährte Leistungen. Zudem lassen immer mehr Betroffene Bescheide allgemein gerichtlich überprüfen, hieß es.
Daneben hatten die Sozialrichter eine Reihe von skurillen Fällen anderer Art auf dem Tisch. Dabei lehnten sie etwa Klagen auf Anerkennung von Zeckenbissen oder einem Unfall nach Alkoholgenuss beim Richtfest als Arbeitsunfälle ab. Auch das Begehren einer Unternehmerin gegen Nachforderungen der Sozialversicherung hatte keinen Erfolg. Die Frau hatte Beschäftigten bei der Weihnachtsfeier Goldbarren geschenkt.
© DNN-Online, 25.03.2011, 18:05 Uhr
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