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Merkel plant keine Kabinettsumbildung - Seehofer stellt sich Kanzlerin zur Seite

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt nach dem Misserfolg von CDU und FDP bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz derzeit keine Kabinettsumbildung an.

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt nach dem Misserfolg von CDU und FDP bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz derzeit keine Kabinettsumbildung an.

„Die Kanzlerin hat keine solchen Pläne“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Im übrigen sind das natürlich Entscheidungen, die in Parteikreisen zu fallen haben, wenn sie denn überhaupt fallen sollen.“

Schwarz-Gelb hat am Sonntag in Baden-Württemberg die Macht verloren, in Rheinland-Pfalz schaffte es die FDP nicht, im Landtag zu bleiben. Vor allem Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle steht in der FDP unter Druck. Er hatte das Atom-Moratorium der Koalition vor den Wahlen auch mit dem Wahlkampf begründet. Eine Sprecherin Brüderles sagte: „Mir ist bekannt, dass er das Amt fortführen möchte.“

CSU-Chef Horst Seehofer lehnte Personaldebatten etwa über Kanzlerin Angela Merkel ab. Wer solche Diskussionen in seiner Partei führe, „der wird ein Echo von mir bekommen“. Derlei Debatten seien „völlig unverständlich und schädlich“, es gebe dafür keinen Grund. „Wir waren gut unterwegs als Regierung, auch mit Umfragewerten, und dann kam dieses Ereignis von Japan.“ Ohne das Atom-Moratorium aber hätte die Union jetzt „noch erheblich mehr Probleme gehabt“, betonte er.