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Haushaltsberatungen im Landtag beginnen mit zweistündiger Verzögerung

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Blick in den sächsischen Landtag.

Dresden. Mit zweistündiger Verzögerung hat Sachsens Landtag am Donnerstag offiziell die Beratungen über den Haushalt der kommenden beiden Jahre begonnen. Grund waren Unstimmigkeiten bei den Unterlagen für den Etatentwurf. Der SPD war aufgefallen, dass es Unterschiede zwischen dem gedruckten Haushaltsentwurf und der elektronischen Version gab.

Deshalb musste sich das Landtagspräsidium am Donnerstag unmittelbar nach Beginn der Parlamentssitzung zu einer Sondersitzung treffen. Diese war von der SPD-Fraktion beantragt worden. Die Unterschiede zwischen dem gedruckten Haushaltsentwurf und der elektronischen Version waren zwar noch am Mittwoch korrigiert worden. Laut Geschäftsordnung des Landtags müssen aber Unterlagen fünf Tage vor einer Beratung korrekt vorliegen.

Nach der Sondersitzung des Landtagspräsidiums und einer weiteren Auszeit lehnte die Mehrheit von CDU und FDP eine Verschiebung der Beratungen ab. Finanzminister Georg Unland (CDU) erläuterte im Anschluss den Regierungsentwurf für den Haushalt 2011/12.

Bezogen auf 2010 sind im kommenden Jahr in Sachsens Haushalt Kürzungen um 1,23 Milliarden Euro geplant; 2012 sind es 1,38 Milliarden Euro. Der Freistaat will weiterhin keine neuen Schulden aufnehmen und wieder Kredite tilgen. Sachsen soll im kommenden Jahr mit 15,25 Milliarden Euro wirtschaften, 2012 dann mit 15,11 Milliarden Euro. Nach der Einbringung in den Landtag werden die Ausschüsse über die einzelnen Pläne beraten. Der Etat soll im Dezember verabschiedet werden.