Stadtrat vertagt Einführung einer Ku(ltu)rtaxe

rare/hw

Dresden. Dresden-Reisende bleiben vorerst von einer „Bettensteuer" pro Übernachtung verschont. Die CDU-Fraktion verwies am Donnerstagabend im Stadtrat im Verbund mit FDP und Bürgerfraktion die Behandlung des SPD-Antrages auf Einführung einer Ku(ltu)rtaxe in die Ausschüsse zurück. Begründung: Die Tourismusverbände seien nicht ausreichend gehört worden.

Die Verwaltung hätte die Verbände anhören können, wetterte dagegen SPD-Chef Peter Lames. Die Verschiebung bewirke, dass die Mittel wohl nicht mehr in den Haushalt 2011 fließen können. Laut Antrag der SPD sollte ab 2011 jeder Übernachtungsgast in Hotels, Pensionen und sonstigen Beherbergungsbetrieben Dresdens eine Abgabe von einem Euro pro Nacht zahlen, bei Hotels mit mehr als 49 Betten zwei Euro. Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sollten davon ausgenommen werden.

Die SPD erhoffte sich von der Ku(ltu)rtaxe rund 2,5 Millionen Euro zusätzlich im Stadtsäckel. Mit dem Geld sollte das Projekt Kulturkraftwerk Mitte unterstützt und so der Operette und dem Theater Junge Generation die lang versprochene Zukunftsperspektive eröffnet werden. Auch der kulturellen Bildung und der institutionellen Förderung sollten nach Vorstellung der SPD Gelder aus der Taxe zufließen.

Jeffrey Pötzsch, der Vorsitzende des Tourismusverbandes Dresden, hatte „rechtliche Schritte" angekündigt, sollte die Sondersteuer kommen. Pötzsch, der die Interessen der touristischen Betriebe vertritt, betonte allerdings, dass man bereit sei, sich freiwillig an der Kulturfinanzierung in der Stadt zu beteiligen. Denkbar sei, dass die hiesigen Hotels jeweils eine Summe X in die Kulturstiftung der Stadt einzahlen, abhängig von der Jahresbilanz. Auf eine Mindestsumme wollte er sich aber nicht festlegen.